Die Podcast-Reihe „?Macht:Los!“ diskutiert notwendige Demokratiereformen – mit besonderem Interesse an aleatorischer Demokratie, also der Auslosung statt Wahl von Volksvertretern. Den Podcast gibt es auf allen gängigen Plattformen, Links zu den einzelnen Episoden unten:
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Episoden
Beschreibungen und Shownotes zu jeder Folge nach der Übersicht
01: Streitgespräch mit Jörg Sommer, Berlin Institut für Partizipation
02: Die irische Citizens Assembly; Vortrag Prof. David Farrell; Grußwort Staatsrätin Gisela Erler
03: Petitionen als Agenda Setting; Gespräch mit Jörg Mitzlaff von openPetition.de
04: Grand Débat Frankreich: Gespräch mit Dr. Antoine Vergne; Grußwort Bodo Ramelow
05: Bürgerräte Berlin Tempelhof-Schöneberg (1): Gespräch mit Daniel Oppold
06: Bürgerräte Tempelhof-Schöneberg (2): Gespräch mit Katharina Hübl und Lilo Cyrus
07: Bürgerrat Demokratie (bundesweit) (Teil 1): Ergebnisse aus Leipzig
08: Bürgerrat Demokratie (Teil 2): Übergabe des Bürgergutachtens an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, die Parteien und die Öffentlichkeit
Zu #01 mit Jörg Sommer
Ausgeloste Bürgerversammlungen – Nicht nur zur Beratung?
Diskussion mit Jörg Sommer vom Berlin Institut für Partizipation
In der ersten Ausgabe von „?Macht:Los!“ diskutiert Timo Rieg mit Jörg Sommer, Direktor des Berlin Instituts für Partizipation (BIPar). Einig sind sich beide, dass man Politik nicht alleine den Politikern überlassen dürfe. Rieg will über alle große Sachfragen ausgeloste Bürgerparlamente beraten und am besten auch direkt entscheiden lassen. Sommer sieht in solchen Ideen eine Delegitimierung des demokratischen Systems.
Basierend auf dem Podcast-Gespräch, um weitere Diskussionen ergänzt, ist ein langes Interview mit Sommer bei Telepolis erschienen: „Soll man Berufspolitiker durch zufällig ausgeloste Bürger ersetzen?“
Begriffe:
Aleatorische Demokratie: von lateinisch „alea“ = der Würfel
Planungszellen: ausgeloste Bürgergruppe zur Beratung eines konkreten Problems
Strategos (im alten Griechenland): der „Kriegsminister“, eines der wenigen Ämter, das in der attischen Demokratie per Wahl statt Los besetzt wurde, weil es besondere Fähigkeiten verlangte.
Literaturempfehlungen zur Aleatorischen Demokratie:
David Van Reybrouck: Gegen Wahlen – Warum Wählen nicht demokratisch ist
https://www.freitag.de/autoren/rieg/gegen-wahlen-gegen-neue-ideen
Timo Rieg: Demokratie für Deutschland – Von unwählbaren Parteien und einer echten Alternative
https://fordemocracy.hypotheses.org/1566
Umfangreiche Literatur-Tipps unter:
http://www.aleatorische-demokratie.de/literatur/
Zu einzelnen Stichworten aus dem Gespräch:
Abschaffung der industriellen Tierhaltung
https://www.twelvestars.eu/post/die-europ%C3%A4ische-union-sollte-massentierhaltung-bis-2030-abschaffen
Y-Politik
https://ypolitik.de/podcast/politischer-protest-erfolg-fridaysforfuture-saveyourinternet/
Churchill-Zitat
„Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind.“ – Zitiert von Hans Vorländer bei.bpb.de
(Original engl.: „[No one pretends that democracy is perfect or all-wise. Indeed, it has been said that] democracy is the worst form of government except all those other forms that have been tried from time to time.“ – Rede vor dem Unterhaus am 11. November 1947 Sitzungsprotokoll column 207
https://de.wikiquote.org/wiki/Winston_Churchill
Diskussionsabend zur aleatorischen Demokratie in Köln (Audio-Mitschnitt):
http://www.timo-rieg.de/2019/02/koeln-wird-freundin-der-auslosung/
Zu #02 mit Prof. David Farrell und Gisela Erler
Die irische Citizens Assembly als Vorbild für Deutschland und die Welt? (Podcast von ?Macht:Los!)
Zwei Vorträge, ein Rant und etwas Kommentar zur Demokratiereform mit ausgelosten Bürgerversammlungen
In der zweiten Ausgabe von „?Macht:Los!“, dem Podcast zur aleatorischen Demokratie, gibt es einen 15-minütigen Vortrag von Prof. David Farrell (Foto) aus Dublin, der als Politikwissenschaftler maßgeblich an der Entstehung der irischen Citizens Assembly beteiligt war. Er hat seine Erfahrungen kürzlich bei der Jahrestagung der „Allianz Vielfältige Demokratie“ vorgestellt. Dort sprach auch Staatsrätin Gisela Erler, in Baden-Württemberg zuständig für Bürgerbeteiligung und sehr offen für ausgeloste Bürgerversammlungen – solange sie nur beratend tätig werden.
Außerdem hat sich Ardalan Ibrahim mit einem Video-Rant zum Streitgespräch der ersten Ausgabe gemeldet, der Text ist leicht gekürzt ebenfalls enthalten.
Moderator Timo Rieg ordnet die Citizens Assembly ein und echauffiert sich kurz über das deutsche Brexit-Bashing, in dem er vor allem eine Missachtung demokratischer Entscheidungen sieht.
Jahrestagung Allianz vielfältige Demokratie +
Citizens Assembly Irland und Prof. David Farrell, Bericht und Links
Rundfunklizenz auch für Nicht-Rundgefunktes +
Ardalan Ibrahim: “ Bürgerbeteiligung: Privates Engagement oder Engagiert werden durch das Losverfahren?“ – Ein Rant (Video Youtube) zum Streitgespräch Sommer-Rieg der ersten Podcast-Folge.
Zu #03 mit Jörg Mitzlaff
Wie demokratisch sind Petitionen? (Podcast von ?Macht:Los!)
Gespräch mit Jörg Mitzlaff von openPetition.de
War eine Petition vor wenigen Jahren noch eine persönliche Bittschrift an die Herrschenden, so ist sie heute vor allem ein Instrument digitaler Massenkundgebung: Tausende oder Hunderttausende unterschreiben Online-Petitionen für und gegen alles Mögliche, in unseren Mail-Postfächern sammeln sich die Aufrufe, irgendein Anliegen per Klick zu unterstützen.
Sind Petitionen ein geeignetes Instrument politischer Willensbildung? Und wie demokratisch ist es, wenn eine Gruppe lautstark dieses oder jenes fordert und Politik oder Verwaltung unter Druck setzt?
In dieser Ausgabe von „?Macht:Los!“ diskutiert Timo Rieg mit dem Gründer und Geschäftsführer der Petitions-Plattform „openPetition.de“, Jörg Mitzlaff.
openPetition.de gGmbH
http://www.openpetion.de
Online-Petitionen beim Deutschen Bundestag
https://epetitionen.bundestag.de/
Aleatorische Demokratie (Auslosung statt Wahl von Vertretern)
http://aleatorische-demokratie.de
Buch: „Demokratie für Deutschland“ zu ausgelosten Bürgerversammlungen
http://www.timo-rieg.de/2013/08/rund-ums-aktuelle-buch/
Zu #04 mit Antoine Vergne und Bodo Ramelow
Grand Débat in Frankreich
und Start der Regionalkonferenzen zum Bürgerrat Demokratie (Podcast von ?Macht:Los!)
Das Projekt „Bürgerrat Demokratie“ hat mit den ersten Regionalkonferenzen begonnen. Interessierte Bürger diskutieren untereinander und mit Politikern über Stärken und Schwächen unseres Demokratie-Systems. Diese Regionalkonferenzen setzen die Themen für den im September 2019 tagenden Bürgerrat, dessen 160 Mitglieder per Los bestimmt werden. Timo Rieg war bei der Auftaktveranstaltung in Erfurt dabei – und hat dort u.a. das Grußwort von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow eingefangen.
Zuvor berichtet ausführlich Dr. Antoine Vergne von einem viel größeren Projekt aus Frankreich. Dort hat sich Staatspräsident Emmanuel Macron aufgrund der „Gelbwesten-Proteste“ der bisher größten Bürgerbeteiligung in Europa gestellt – ein Modul dabei waren ausgeloste Bürgerkonferenzen. Dr. Vergne ist Director Of Strategic Partnerships bei Missions Publiques und war an der Organisation des „Grand Débat“ beteiligt.
Am Ende dieser Ausgabe geht es noch kurz um die Diskussionskultur im Internet – als Beispiel, wie wenig lösungsorientiert viele Debatten verlaufen, wenn sie nicht gut gemanagt werden.
Shownotes (Links):
Antoine Vergne bei Missions Publiques
https://missionspubliques.org/en/about-us/
Zum Ablauf der Grand Débat in Frankreich (Schaubild)
https://granddebat.fr/media/default/0001/01/d1b3d5930d07405e87e7789750ee3850faff3de4.jpeg
Bürgerrat Demokratie
https://www.buergerrat.de/
Kommentar zur demokratischen Legitimation der Tabaksteuer
https://www.deutschlandfunkkultur.de/der-willkuerliche-umgang-mit-rauchern-schafft-die.1005.de.html?dram:article_id=451207
Diskussion zum Radio-Beitrag auf
Facebook
Mehr zum Grundsatzthema „Aleatorische Demokratie“
http://www.aleatorische-Demokratie.de
Zu #05 mit Daniel Oppold
BürgerInnenräte in Berlin Tempelhof-Schöneberg
und Projektstand Bürgerrat Demokratie (ein Podcast von ?Macht:Los!)
Was sind ausgeloste Bürgerversammlungen? Bisher jedenfalls keine „Bürgerparlamente“. Timo Rieg berichtet in dieser Ausgabe des kleinen Podcasts zur Demokratiereform von zwei aktuellen aleatorischen Bürgerversammlungen.
a) Bürgerrat Demokratie (um den es auch in Ausgabe #4 schon ging)
b) Bürger*innenräte in allen Ortsteilen von Berlin Tempelhof-Schöneberg.
Über dieses ganz neue Projekt hat Timo Rieg mit Daniel Oppold vom IASS (Institute For Advanced Sustainability Studies e.V. ) gesprochen. Vorbild sind die Bürgerräte im österreichischen Vorarlberg.
In der nächsten Ausgabe von „?Macht:Los!“ gibt es ein Gespräch mit zwei Vertreterinnen von „Nur Mut“, auf deren Engagement die Bürger*innenräte in Berlin zurückgehen.
Links:
Sammlung Bürgerrats-Initiativen und -Projekten unter
www.aleatorische-demokratie.de
IASS
https://www.iass-potsdam.de/de/forschung/ko-kreation-und-zeitgemaesse-politikberatung
Bürgerräte Berlin Friedenau
https://nur-mut.org/?page_id=22
Bundesweiter „Bürgerrat Demokratie“
http://www.aleatorische-demokratie.de/planungszellen-fuer-demokratie/
Zu #06 mit Lilo Cyrus, Katharina Hübl, Ralf Grötker und Ardalan Ibrahim
Im Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg hat Mitte August 2019 der erste ausgeloste Bürgerrat getagt, im Ortsteil Friedenau. Sechs weitere werden bis März 2020 folgen – ein großes Experiment zur Bürgerbeteiligung. In dieser Ausgabe von „?Macht:Los!“ gibt es dazu ein Interview mit zwei der Initiatorinnen dieser BürgerInnenräte, Katharina Hübl und Lilo Cyruss, sowie einen kleinen Ausschnitt von der Ergebnispräsentation bei einem sehr gut besuchten „Bürgercafé“.
Als Co-Moderator ist in dieser Ausgabe Dr. Ralf Grötker dabei, Journalist und Entwickler von Beteiligungsformaten. Am Ende gibt noch einen Kommentar von Ardalan Ibrahim, der begründet, warum auch rein beratende Gremien vielleicht „Bürgerparlament“ heißen können – als Replik auf eine kritische Anmerkung in der vorherigen Folge von ?Macht:Los!
Links:
Alles zu den Bürger_innenräten in Berlin Tempelhof-Schöneberg gibt es unter
http://www.aleatorische-demokratie.de/buergerraete-berlin-tempelhof-schoeneberg/
Den kompletten Video-Kommentar von Ardalan Ibrahim zur Episode #5 von ?Macht:Los! gibt es zu sehen und zu hören unter
https://youtu.be/IX34snlj8AY
Dr. Ralf Grötker:
http://www.explorat.de/team/
Adralan Ibrahim:
https://wyriwif.wordpress.com/
Das Foto zeigt die beiden Gesprächspartnerinnen von der Friedenauer Gruppe „Nur Mut“, Katharina Hübl und Lilo Cyrus.
Zu #07 vom Bürgerrat Demokratie in Leipzig mit Günther Beckstein u.a.
Aleatorische Demokratie hat in diesem Jahr in Deutschland ein ganz besonderes Experiment erlebt: den „Bürgerrat Demokratie“, eine per Los aus der ganzen Republik zusammengestellte Versammlung, die über Reformen unseres politischen Systems nachgedacht und Empfehlungen für die Politik formuliert haben. Um diesen „Bürgerrat Demokratie“ ging es bei „?Macht:Los!“ schon häufiger, nun war ich bei den abschließenden Beratungen in Leipzig dabei und stelle die Arbeit und die Ergebnisse vor.
Shownotes / Links:
Infos zum „Bürgerrat Demokratie“ und weiterführende Links:
Prof. David Farrell zum irischen Bürgerrat (Citizens‘ Assembly):
https://machtlos.podigee.io/2-citizens-assembly
Weitere Audio-Materialien zur Aleatorischen Demokratie bei Soundcloud
Dr. Christine von Blanckenburg von nexus, Moderatorin / Facilitator
https://www.nexusinstitut.de/ueber-uns/dr-christine-von-blanckenburg-3/
Jacob Birkenhäger von IFOK, Moderator / Facilitator
https://twitter.com/jbirkenhaeger?lang=de
Dr. Rachael Walsh
https://www.tcd.ie/research/profiles/?profile=walshr1
Susanne Saalfeld, Übersetzerin
https://www.saalfeld-sprachen-de.de/
Dr. Günther Beckstein, Vorsitzender des Bürgerrats
https://de.wikipedia.org/wiki/Günther_Beckstein
Längst nicht alle Kommunen haben die angefragten Adressen zur Verfügung gestellt:
https://www.buergerrat.de/aktuelles/frankfurter-bei-demokratie-ratlos/
Kurzbericht vom Bürgerrat Demokratie:
https://www.heise.de/tp/features/Buergerrat-Demokratie-Informieren-diskutieren-abstimmen-4545026.html
Alle Episoden von ?Macht:Los!
Zu #08 mit Wolfgang Schäuble, Claudine Nierth, Roman Huber, Hans Lietzmann u.a.
Die Beratungsergebnisse des „Bürgerrats Demokratie“ wurden am 15. November 2019 an Bundestagspräsident Wolfang Schäuble, Vertreter aller Fraktionen des Bundestags und die Öffentlichkeit übergeben.
Diese Ausgabe von ?Macht:Los! stellt die wichtigsten Redebeiträge und Auszüge der Diskussion mit Politikern vor. Außerdem gibt es ein Interview mit Dr. Christine von Blanckenburg, die den Bürgerrat für das nexus Institut organisiert und zusammen mit Jacob Birkenhäger von IFOK moderiert hat.
Inhalt mit ungefährer Positionsangabe:
Rede von Hans Schöpflin, Schöflin-Stiftung (Mit-Initiator und Mit-Finanzier), ab 4:20
Rede von Dr. Wolfgang Schäuble, Bundestagspräsident, ab 11:30
Gespräch mit fünf Vertretern des Bürgerrats Demokratie: Martin Coordes, Dorothea Grünewald, Marvin Lenk, Theresa Mießlang, Tala Ziad, ab 26:30
Ausschnitte der Diskussion mit Politikern: Dr. Anna Christmann (Grüne), Thorsten Frei (CDU), Dr. Roland Hartwig (AfD), Helge Lindh (SPD), Friedrich Straetmanns (Die Linke), Stephan Thomae (FDP), ab 42:00 (alle Twitter-Kontakte hier)
Interview mit Dr. Christine von Blanckenburg, nexus, vom 28. September 2019 in Leipzig, ab 62:30
Gespräch mit Prof. Hans Lietzmann (Uni Wuppertal) und Prof. Brigitte Geißel (Uni Frankfurt am Main), ab 86:30
Shownotes/ Links
Einen vollständigen Mitschnitt der Veranstaltung in Berlin vom 15. November 2019 gibt es auf Soundcloud (ca. 2 Stunden und 22 Minuten):
Infos zum Bürgerrat Demokratie:
https://www.buergerrat.de/
Mehr zur „aleatorischen Demokratie“, also der Beratung politischer Themen durch ausgeloste Stellvertreter: http://www.aleatorische-demokratie.de/
?Macht:Los! Folge 7 mit dem ersten Teil vom „Bürgerrat Demokratie“:
http://www.aleatorische-demokratie.de/machtlos-podcast-buergerrat-demokratie-teil-1-mit-rachael-walch-guenther-beckstein/
Und natürlich: Das Buch zum Thema