Seit 150 Jahren hat die SPD die Einführung des bundesweiten Volksentscheids in ihrem Grundsatzprogramm stehen. Trotz verschiedener Regierungskoalitionen und entsprechenden Vorschlägen auch von anderen Parteien gibt es bis heute keine Volksabstimmungen auf Bundesebene in Deutschland – inzwischen aber in allen 16 Ländern.
Der Verein Mehr Demokratie setzt sich schon lange für Volksabstimmungen ein und beobachtet das Geschehen in Bundesländern und Kommunen. Mit dem Vorstandssprecher Ralf-Uwe Beck unterhält sich ?Macht:Los!-Host Timo Rieg über den Stand der Dinge, Einwände gegen direkte Demokratie und den Willen zu Demokratiereformen.
Shownotes
Ralf-Uwe Beck, Wikipedia
https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Ralf-Uwe_Beck&oldid=250613098
150 Jahre Volksentscheid im SPD-Programm (Pressemitteilung von Mehr Demokratie mit weiteren Links)
https://www.mehr-demokratie.de/presse/einzelansicht-pms/150-jahre-volksentscheid-im-parteiprogramm-mehr-demokratie-erinnert-spd-an-deren-forderung
Thüringen: Bürgerbegehren für Ortsteile
§ 16 ThürEBBG
https://thueringen.mehr-demokratie.de/buergerbegehren/rechtsgrundlage
Gespräch mit Ralf-Uwe Beck über Klimaschutz und Demokratie
https://klimadebatte.podigee.io/1-klimaschutz-und-demokratie
Ein Auszug dieses Gesprächs ist bei Telepolis erschienen:
„Direkte Demokratie ist ein Frustschutzmittel“
https://www.telepolis.de/features/Direkte-Demokratie-ist-ein-Frustschutzmittel-10418468.html
Alle Episoden von ?Macht:Los! mit Personenregister
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(c) Portraitfoto Beck: Mehr Demokratie e.V.